Kommunalpolitik Krakow am See, 30.03.2021
In der Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Krakow am See, 30-03-2021 / 19:00 Uhr in Turnhalle Naturpark-Schule. Tagesordnungspunkt 8 (2021/047)
Beschlussantrag UWK-Fraktion „Digitale Sitzungen“ …ein wichtiger Meilenstein!
Zu Beginn der Corona-Pandemie wollten wir als UWK-Fraktion die „Live-Übertragung von Stadtvertretersitzungen“ beraten und auf den Weg bringen. Zu dieser Zeit standen aber noch viele Fragen im Raum wie z. B. die Vereinbarkeit mit der Kommunalverfassung.
Mit dem „Gesetz zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie“ zeigt die Landesregierung Möglichkeiten auf, von den organisationsrechtlichen Regelungen der Kommunalverfassung abzuweichen.
Nun haben auch wir die Möglichkeit dies umzusetzen, um den Anspruch der heutigen Zeit gerecht zu werden.
